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Steuerpolitik von Präsident Hollande schürrt Abspaltungsbestrebungen in der Region Nizza
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 Das Département Alpes-Maritimes, das aus der Grafschaft Nizza hervorgegangen ist, die in den vergangenen Jahrhunderten mal zu dem Königreich bzw. der Republik Frankreich oder der Grafschaft Savoyen (dem späteren Königreich Sardinien) gehörte, probt den Aufstand gegen die Zentralregierung in Paris. Grund dafür sind die Pläne des französischen Präsidentens zur Einführung einer Reichensteuer von 75 %. Zwar hat das Verfassungsgericht, der Conseil constitutionnel, die Reichensteuer - ein zentrales Wahlversprechen von Präsident Francois Hollande - gekippt, doch im Falle einer Modifizierung des bisherigen, für nicht verfassungskonform erklärten Gesetzes hat das Département kürzlich in einer Presseerklärung angedroht, die Republik Frankreich zu verlassen. |
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Anders als die Geschichte vermuten lässt, wird nicht ein Anschluss an Italien favorisiert, sondern ein Anschluss an das Fürstentum Monaco. Laut Aussage des Sprechers des Départements haben die Verantwortlichen des Départements Alpes-Maritimes bereits erste Gespräche mit Fürst Albert von Monaco geführt. Das Département hatte zuvor zwei nahmhafte Verfassungsrechtler beauftragt, jeweils in einem separaten Gutachten den Austritt aus der französischen Republik zu prüfen und zu bewerten - in beiden Fällen mit positivem Ergebnis. Die Ankündigung des Départements Alpes-Maritimes setzt Präsident Hollande und die französische Regierung enorm unter Druck, da andere Départements - u.a. aus der Region Elsaß-Lothringen - diesem Beispiel folgen könnten. |
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16.06.2013 18:53 -
Christian F. Schmidt -
OGC Nice
(0.3 TK)
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April 26 
